Coronavirus (COVID-19)

  • Es ist aber auch festzustellen dass der Rechtsstaat hier re-aktiv ist sein muss und auch nur sein kann. Deswegen ist AKTUELL tatsächlich nur die Frage der Verhältnismäßigkeit relevant.

    Und das ist sicherlich schwer und garantiert werden sich hier Verfassungsrechtler nach der Krise um einiges kümmern. Jedenfalls ist es verfrüht die Fakten (bisher) zur einem absoluten Zustand zu erheben von dem man aus entscheidet.

    Selbstverständlich muss der Rechtsstaat das beleuchten und daraus lernen. Wäre traurig wenn nicht und ich bestehe auch darauf. Die Frage zur Gefährlichkeit ist gelinde gesagt einer kontroverse und damit muss die Politik arbeiten. Eine Medizinische Antwort auf die Entscheidende Frage gibt es nicht. Also ist es eine politische und wenn es um politische Entscheidungen geht werden auch die Interessen Dritter tangiert. Und der dritte ist in diesem Fall z.B. 65 Jahre alt. Der Rechtsstaat wird im Nachhinein bewerten müssen, ob das Recht auf Leben hör zu werten ist, als das Recht auf individuelle Freiheit. Und dann sind wir wieder bei z.B. Nozick, Rawls und Utilitarismus. Ob man hier ein richtiges Maß an Verhältnismäßigkeit definieren kann halte ich für schwierig. Gegenwärtig, hinsichtlich der Entscheidungsfindung, und zukünftig, hinsichtlich der Rechtslage. Es geht dann um "was wäre wenn" bei der Rechtsprechung. Unwahrscheinlich das der Rechtsstaat sich darauf einlässt. Auch wird entscheidend sein, ob man die Verhältnismäßigkeit mittels zukünftiger Erkenntnisse bewerten soll, oder anhand der Faktenlage zum fragwürdigen Zeitpunkt

  • Zitat

    Unwahrscheinlich das der Rechtsstaat sich darauf einlässt.

    Frei nach Schmidt hat er das auch nicht, sondern lediglich "zu funktionieren".

    Und das tut er - dass nicht jeder gleichermaßen glücklich damit ist, ist völlig normal aber das gilt immer für irgendeine Menschengruppe in einem Staat, so gut er auch arbeitet. Deswegen bietet und bildet er Mechanismen, die in flexibel machen.

    Ich schätze deine Kenntnis und deinen Ansatz - ich selbst sehe das allerdings eher pragmatisch.


    Interessanter finde ich darüber hinaus das Verständnis und Empfinden von "Einschränkungen" denn wir alle sind zu jeder Zeit in irgendwas eingeschränkt. Einmal durch den Staat und manchmal vielmehr durch eigene Entscheidungen oder durch Technologie, die wir nutzen, Verträge die wir schließen etc..


    Und es ist auch nicht universell. Städter sind von den Einschränkungen in Teilen mehr betroffen als andere. Ich persönlich merke davon rein gar nichts. Insofern - Ruhe bewahren ;)

  • Wenn Bill Gates das Patent auf Corona hat, wieso haben das dann so viele Leute?


    Schach Matt!

    corona ist der name bzw die angst die hier verkauft wird. das was die leute haben ist alterskrankheit oder immunschwäche. du kannst dir auch nen schwanz beim ficken brechen und im krankenhaus wird das unter dem namen corona abgewickelt....

    jeder sollte aufpassen das er nicht im krankehaus landet denn dies kann in der jetzigen zeit das todesurteil bedeuten. aus einer krankheit wird schnell mal corona draus gemacht und was kann man dagegen machen? NIX wir sind ausgeliefert. oder aber du landest in der psychiatrie wie die anwältin beate bahner. so läuft das ganze in diesem rechtsstaat ab.

  • kontaktsperre bleibt erstmal bis zum 3. Mai bestehen

    800+qm (haha jankkos mutter xD) geschäfte machen ua demnächst wohl wieder auf

    schule geht wieder für abschlussklassen am 4. bzw in bayern 11. los

    ausdrückliche Maskenempfehlung wurde ausgesprochen

  • Hoffentlich wird euch nun klar was für ein spiel hier läuft.

    in der pressekonferenz (verkaufsveranstaltung) sagt merkel das wir solange mit dem virus leben solange es keinen impfstoff gibt.

    es wird bis zu dem zeitpunkt wo die masse abgeimpft ist, kein öffentliches leben mehr geben in der form wie wir es kennen.


    erst wenn die masse abgeimpft ist wird normalität hinsichtlich massenansammlungen wieder möglich /erlaubt sein.


    das hat auch bill gates(der enkel) schon gesagt aber bereits im april......


    auf der seite von dirk müller ist das auch nachzulesen.


    https://www.cashkurs.com/wirts…-globalen-impfstoff-mehr/

  • corona wird gegen ostern vorbei sein. das us militär bereinigt grad europa und deutschland. italien wird nächste woche aus der eu austreteten. wir sind seit 3 tagen ohne regierung! merkel und die ganze mafia wird von
    trump aufgeräumt. trump und putin arbeiten zusammen um die koruppten leute aus den usa und die fed abzusägen. am 1.4. wird der us-general seine arbeit beginnen. er muss uns sagen wie es weitergeht ab mai. biz zum 9.mai wird die steuerung der bundesrpublik durch das militärerfolgen da es keine regierung mehr gibt. ......

    throwback

  • Ja man, endlich kommt Dirk Müller ins Spiel

  • throwback

    nun das stimmt das habe ich behauptet. es mag sein das datum verschoben wird bezüglich der ereignisse. zudem hat donald trump noch ein paar tage mit den eliten und kinderrettung zu tun. ich warte noch auf ein zeichen von trump. sollten trump und putin nicht eingreifen wird die eu so oder so ins verderben laufen. spätestens wenn italien aussteigt ist es vorbei. und wenn die ganze eu aufgelöst wird müssen wir uns gedanken machen über ein neues system. denn so kann es nicht weitergehen. jemand muss das land führen. und das geht nur mit einem komplett neuanfang. ein deutsches reich wäre dafür gut. jemand der sich für das volk einsetzt.....

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