Bundestagswahl 2013

  • Zitat

    Original von Raize
    Die AfD will weder den Euro abschaffen, noch ist sie antidemokratisch. Der Grad an Intoleranz in einigen Beiträgen gegenüber der AfD ist fast konservativer geprägt, als die Partei an sich.


    Komisch, wenn die AfD beides nicht ist, wieso fordern sie dann in ihrem Parteiprogramm einerseits die Auflösung der europäischen Währungsunion und Rückkerh in nationale Währungen ODER regionale Währungsunionen und andererseits Dinge, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind und demzufolge antidemokratisch sind?

  • Zitat

    Original von Ossi-Eastborn


    Komisch, wenn die AfD beides nicht ist, wieso fordern sie dann in ihrem Parteiprogramm einerseits die Auflösung der europäischen Währungsunion und Rückkerh in nationale Währungen ODER regionale Währungsunionen und andererseits Dinge, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind und demzufolge antidemokratisch sind?


    weil der euro europa spaltet und den europäischen frieden gefährdet. wie man an der radikalisierung der griechischen bevölkerung sehen kann (7% morgenröte). die eu ist nicht gleich der euro.


    welche forderungen der afd sind denn mit dem gg nicht vereinbar? mal ganz davon abgesehen das man das grundgesetz über den demokratischen prozess abändern kann, was nicht implizieren soll das die afd irgendwelche forderung stellt für die das notwendig wäre.


    edit:

    Zitat

    Original von Ossi-Eastborn


    Wurde hier schon lang und breit diskutiert. Kurzfassung: weil sie rechts sind.


    das war damit gemeint, dass du sie mit dem argument dass sie rechts sind aus der politischen diskussion ausschließen willst. daher meine frage warum du ihr auf der tatsache, dass sie rechts ist ihre politischen oder parlamentarischen fähigkeiten absprechen willst.

  • In jedem geführten Interview wurde deren Vorgehen bei Nachfrage gut erklärt. Die Südeuropäer scheiden aus bzw. führen eine Zweitwährung ein, um die Liquidität zu steigern. Selbst Frankreich wird dieses Schicksal voraussichtlich ereilen. Das heißt dann nicht, dass die AfD ganz Europa hasst, sondern, dass es ökonomisch gesehen so nicht weitergehen kann. Europa sollte nie eine Haftungsunion werden, dazu verkommt sie aber anscheinend im Moment.



    Kannste mir mal kurz ein antidemokratisches Beispiel geben?

  • Zitat

    Original von husen3


    weil der euro europa spaltet und den europäischen frieden gefährdet. wie man an der radikalisierung der griechischen bevölkerung sehen kann (7% morgenröte). die eu ist nicht gleich der euro.


    welche forderungen der afd sind denn mit dem gg nicht vereinbar? mal ganz davon abgesehen das man das grundgesetz über den demokratischen prozess abändern kann, was nicht implizieren soll das die afd irgendwelche forderung stellt für die das notwendig wäre.


    Das unterstrichene...du stimmst mir also zu? Es klingt nämlich, als wärest du derselben Ansicht wie Raize im zitierten Post.


    Zur Antidemokratie: Zunächst gibt es auch eine Art europäische Verfassung (Vertrag von Lissabon). Forderungen wie die Euro-Neuordnung mit Klassifizierungen (z. B. Ausschluss der "Südstaaten"), oder die verweigerung von Hilfsleistungen stehen dem schon entgegen.
    Auf Grundgesetzesebene hat die AfD ja schoneinmal etwas gegen Art. 20 GG der Deutschland als sozialen Staat beschreibt. Sozial zu jedem. Ebenso fordern sie dinge die mit Art. 3 GG nicht vereinbar sind, wie die Einbürgerungskurse oder nur qualifizierte Einwanderer.
    Nebentätigkeiten der abgeordneten komplett zu unterbinden verstößt gegen die Freiheit der Berufswahl (Art 12 GG).


    Auch nur eines dieser Grundrechte ändern zu wollen, widerspricht wiederum Art. 19 GG, demzufolge kein Grundrecht in seinem Wesen geändert werden darf.
    Desweiteren meine ich gehört zu haben, dass die Partei bzw. der stellvertretende Sprecher Israel ablehnt bzw. die Verantwortung Deutschlands, das Existenzrecht Israels zu sichern.


    e. zu deinem edit:
    Frage: Warum wäre die AfD schrecklich?
    Antwort: Weil sie rechts ist


    Wo spreche ich denn irgendetwas ab oder will jemanden von irgendwas ausschließen? Die Diskussion fand bereits statt und ich habe auf die Frage mit dem Ergebnis der Diskussion geantwortet.

  • Ich würde die AfD eher als neoliberal betiteln und nicht mit diesem politisch-typischen "NPD-Rechts" abstempeln. Alle ihre Forderungen sind durch wirtschaftliche Vorteile für Deutschland begründet, wo die als Haufen von VWL-Professoren ja auch Ahnung haben müssen.


    z.B. die AfD will Menschen mit guter Ausbildung/Fachkräften die für die deutsche Wirtschaft hilfreich sind die Einwanderung erlauben evtl. sogar erleichtern und Menschen mit weniger guter Ausbildung die Einwanderung erschweren und so die Wirtschaft pushen


    Die NPD will sowas nur aus purem Nationalismus und Rassismus, das sollte wohl jedem klar sein.


    Die AfD ist dann eher sowas die ne krasse Version der FDP, die für die wirtschaftliche Freiheit Deutschlands sogar den Euro wieder abschaffen würden. Klar mag das von außen her rechts aussehen, weils in Sachen Europa Deutschland wieder als Außenseiter da stehen lassen würde. Die Parteiziele sind daher meiner Meinung nach eher liberal/neoliberal anzusehen, auch wenn die Umsetzung an manchen Stellen rechts wirken kann.


    Ist nur mein Bild von denen, kann auch sein dass ich falsch liege. Hab die auch nicht gewählt und würds bei ihrem derzeitigen Programm auch nie tun. Finde aber dass die hier viel zu weit rechts dargestellt werden, obwohl die im politischen Spektrum näher an CDU/CSU/FDP als an wirklich rechten, nationalistischen Parteine á la NPD/Republikaner/Pro Deutschland etc. sind. Just my two cents.

  • Zitat

    Original von Semtexxx
    Lasset uns den Vertrag von Lissabon so lange achten, bis wir vor einem multiplen Staatsbankrott stehen, damit wir dann wieder ordentlich rumheulen können!


    Ist halt so eine typisch stumpfe AfD-Wähler "Europa-schadet-Deutschland" Denkweise die du da hast.


    Hast du selbst denn schon direkt negative Auswirkungen von Eurobonds, Griechenlandrettung etc mitbekommen? oder sonst Volks- oder finanzwirtschaftlich Ahnung?


    Warum meinst du denn, wird von der Regierung ein Rettungspaket beschlossen?
    Weil Angela Merkel denkt "jawohl, es bringt mir sicher eine Menge Wählerstimmen wenn ich deutsches Geld zum Fenster rauswerfe!" ?


    Viel mehr besteht ein gesamtwirtschaftlicher Zusammenhang, dessen Komplexität von der AfD bewusst vereinfacht wird um politisch Stimmung zu machen und irgendwelche rechten Dummköpfe für die Partei zu begeistern.


  • Also ganz ehrlich, jetzt wirst Du polemisch und wirfst lauter Sachen durcheinander. Zunächst der AfD Demokratiefeindlichkeit vorzuwerfen und dann andererseits ausgerechnet den Vertrag von Lissabon anzuführen, ist schon fast zynisch.


    Frag' Dich doch ein mal, wie der Vertrag von Lissabon zustande gekommen ist, welche Klagen es dagegen gab und wie er im Endeffekt sogar die Demokratie abgebaut hat - ich will hier gar nicht erst ins Detail gehen. Durftest Du denn etwa als Deutscher abstimmen - ganz im Gegensatz zu anderen Ländern -, ob Du diese "europäische Verfassung" willst? Ich nicht. Es ist sogar äußerst fraglich, ob der Vertrag von Lissabon überhaupt vereinbar mit dem GG ist, auch wenn ich die entsprechenden BVerfG-Urteile natürlich kenne. Für die Abgabe der Hoheitsrechte an die EU, durch die im Endeffekt zumindest ein großer Teil der Staatsgewalt dem Volke genommen wurde, wurde das Grundgesetz auch durch den Artikel 23 GG geändert. Hier also in dem Sinne zu argumentieren, die betreffenden Gegebenheiten stünden in irgendeinem Vertrag, führte demnach bloß zum Stillstand und ist zudem demokratiefeindlich, denn wenn immer mehr Rechte abgegeben werden, Zahlungen gebilligt usw., ist es anscheinend statthaft, seine Manifeste zu ändern, soll dies rückgängig gemacht werden, weil man die Fehlentwicklungen erkennt, steht dann auf einmal der Vertrag von Lissabon entgegen.


    Und zu den Grundrechten, die Du zitierst: Mir ist nicht ganz klar, was damit bewiesen werden soll. Quasi jedes staatliche Handeln greift in Grundrechte ein, deshalb können Grundrechte auch eingeschränkt werden. Man fände in jedem Wahlprogramm aller Parteien Punkte, die man in der von Dir oben vorgenommenen Weise "zerpflücken" könnte. Art. 20 GG spricht lediglich sehr schwammig von einem "sozialen" Bundesstaat, das ist auslegungsbedürftig, und wenn die FDP eine Lohnuntergrenze von 4 € vorschlägt, ist sie dann auch unsozial und folglich verfassungsfeindlich? Da führ ich mir schon lieber den Art. 20 II 1 GG zu Gemüte, der davon spricht, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, was angesichts der aktuellen EU-Entwicklung schon eher wie die Einleitung aus einem Märchenbuch klingt. Einbürgerungskurse sind nicht mit Art. 3 GG vereinbar? Auch dieses Grundrecht ist einschränkbar, und es garantiert nur, dass Gleiches auch gleich behandelt wird. Ein Afrikaner, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist, ist für mich nicht gleich einem Deutschen, auch wenn das möglicherweise nicht jedem in den Kram passt, der mit einem "Alle Menschen sind gleich"-Aufkleber auf der 4you-Schultasche rumläuft. Parlamentarier genießen Immunität und Indemnität, ich nicht, verstößt das gegen Art. 3 GG? Muss das abgeschafft werden? Du arbeitest Vollzeit bei Deinem Arbeitgeber (sagen wir, um den Vergleich noch besser zu machen: beim Staat). Wenn der Dir nun eine Nebentätigkeit verbietet, verstößt er dann gegen Art. 12 GG? Solltest Du dann nicht Klage erheben?


    Zitat

    Original von Ossi-Eastborn
    Aber die bösen bösen "Sozialschmarotzer" kommen in letzter Zeit in großer Zahl aus den neuen EU-Ländern insbesondere Rumänien. Insofern würde ein solches System nur wirklich Sinn machen, wenn man aus der EU austräte,


    Das würde auch Sinn machen, wenn erst mal nur Rumänien aus der EU austritt.


    Zitat

    Original von Ossi-Eastborn
    Parteien, die die Demokratie ablehnen sollten nicht in demokratisch gewählten Parlamenten sitzen und noch weniger mit "Das ist sonst keine Demokratie" argumentieren.


    Im Paulskirchenparlament saßen auch Befürworter einer konstitutionellen Monarchie. Eine freie Demokratie muss sich auch immerfort der Frage stellen, ob sie noch die geeignete Staatsform ist. Leider benutzen die Linken ihr Rosa Luxemburg Zitat immer nur, wenn es um ihre Vergangenheit geht: "Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden".


    Zitat

    Original von Ossi-Eastborn
    Glücklicherweise gibt es in Deutschland weder genug rechtsextreme als auch rechtskonservative um einen Platz im BT zu erhalten. Und sie dürfen doch auch vertreten sein. Würde es genug wähler geben, wären beide genannten Parteien auch im Bundestag.


    Ich vermute, hier irrst Du. Es gibt eine sehr große Zahl von Rechtskonservativen und noch Radikaleren in der Bevölkerung. Auch antisemitische Aussagen finden sehr großen Zuspruch. Ich hab' das ja in einem von meinen vorherigen Beiträgen schon versucht darzustellen: Viele dieser Leute sehen sich immer noch bei der CDU beheimatet, da sie ihre Wahl aufgrund von Wahlaussagen aus den 50ern treffen. Andere suchen sich die für sie wichtigsten Themen heraus und wählen dann eine - etwa in Ausländerfragen - ihren Überzeugungen widersprechende Partei wie die Linke, weil die soziale Frage für sie momentan noch wichtiger ist. Wieder andere gehen mit dem Wahlprogramm der NPD/AfD etc. konform, denken aber, das gehöre sich einfach nicht so, so etwas zu wählen. Hinzu kommt noch die Hetze der Medien, die gegen alles geifern, was rechts von der Kanzlerin steht, obwohl sie entscheiden, was nun "rechts" ist, denn mMn reicht die simple horizontale Achse schon lange nicht mehr aus, um etwa die AfD sinnvoll einzuordnen, unanbhängig von der Frage, ob dies überhaupt schon möglich ist, weil diese Positionen aus den unterschiedlichen politischen Spektren vertritt. Und auch die Grünen haben z.T. durchaus bürgerliche (=konservative?) Forderungen, z.T. aber auch Linke und z.T. solche, die sich gar nicht in links oder rechts einordnen lassen. Nicht umsonst gibt es den Spruch, der nun schon einigen Blogs und Twitter-Accounts ihren Namen verleiht: "Ich bin ja nicht rechts/bin ja kein Rassist, aber man wird ja wohl noch sagen dürfen, dass ..." Diese Leute, die sich dadurch erst recht zur linken Zielscheibe machen, haben einfach ein - vermitteltes - Selbstbild, das ihnen verbietet, sich selbst irgendwie in die rechte Ecke zu stellen, vertreten aber gleichzeitig Ansichten, die genau aus diesen Strömungen kommen - und diese Leute wählen dann eben SPD/CDU/FDP/Grüne/Linke.


  • Oh :( Zum Glück macht das ja sonst keine Partei! Wo kämen wir denn hin, wenn zB die Linkspartei irgendwelche linken Dummköpfe für ihre Partei begeistern würde, indem sie stumpfe Parolen ohne Ende abfeuert.
    Jeder von uns bekommt die Auswirkungen durch die Inflation zu spüren und ja, ich bringe zumindest mehr Volks- und Finanzwirtschaftliche Ahnung mit als die Meisten, was aber irrelevant ist, da die öknomischen Auswirkungen des Euros nur sehr bedingt diskutabel sind.

  • Zitat

    Original von 4got10

    woher du diese information hast würde ich dann schon mal gerne wissen.


    Leute die kündigen und keine Anschlussverwendung haben bekommen beispielsweise einen Monat keinerlei soziale Unterstützung.
    Weiteres Beispiel: Als ehemaliger Gutverdiener bekommt man ca 5% mehr Rente als die Mittelschicht obwohl man deutlich mehr Steuern bezahlt hat. Lebensstandard ist unhaltbar im Alter.
    Zudem müssen Arbeitslose einen Beitrag für Heizung und Wasser zahlen, der zwar günstiger ist als der normale Preis aber natürlich trotzdem Ausgaben. Deutschland wird das komplett bezahlt.


    Beziehen sich alle 3 auf Schweden Stand 2011, weiß nicht ob sich da was geändert hat.


    @Davld: Besser nachlabern als garkeine Aussage begründen zu können wie du.

  • Zitat

    Original von Schnabeling
    Hast du selbst denn schon direkt negative Auswirkungen von Eurobonds, Griechenlandrettung etc mitbekommen?


    Diverse Steuererhöhung, Arbeit wird deutlich anstrengender und länger, da ja Produktivität ständig steigen muss etc.


    Ihr wisst btw. schon wieso wir die Europakete schnüren? Wir exportieren 40% unserer erzeugten Güter, verticken vieles an Griechenland/Spanien etc. die von unseren Banken Geld geliehen bekommen haben, um die Exporte von uns zu zahlen oder sinnlose Gebäude zu bauen (wie in Spanien..). Das Geld für die Bankkredite können die nur leider nicht zahlen, also gibt der Staat Geld an die Griechen/Spanier damit sie die Schulden bei den Banken begleichen können.


    Das ganze lässt man dann schön als 'Rettung des Euros' dastehen, obwohl der Euro auch jetzt noch alles andere als in einer Krise ist.


    Die Gewinner sind hier die Banken unseres Landes die sich vollpumpen, die Verlierer die deutschen Steuerzahler, also yeah, da wären wir bei den 'negativen Auswirkungen'.

  • haha.






    FrancO, so einzelne punkte der länder zu vergleichen ist relativ problematisch, wenn man nicht das volle programm hat - weil man nicht weiß wie die punkte an anderer stelle eventuell ausgeglichen werden.



    alles was ich bisher über das schwedische wohlfahrtsmodell gehört habe entspricht einem relativ hohen grad an dekommodifizierung, destratifizierung und insgesamt einem recht hohen absicherungs und fürsorgegrad des staates.

  • Zitat

    Original von Kaizor


    Diverse Steuererhöhung, Arbeit wird deutlich anstrengender und länger, da ja Produktivität ständig steigen muss etc.


    Ich scheine ja etwas verpasst zu haben...welche Steuern haben sich denn in den letzten 12 Monaten erhöht und sind auf die Rettungspakete zurückzuführen? Und inwiefern hat der Wettbewerbsdruck, welcher ja Grund für "angestrengteres" und "längeres" arbeiten wäre etwas damit zu tun?
    Für gewöhnlich würde man in einer Krise ja eher weniger Arbeiten weil die Aufträge fehlen.

  • Zitat

    Original von Ossi-Eastborn


    Ich scheine ja etwas verpasst zu haben...welche Steuern haben sich denn in den letzten 12 Monaten erhöht und sind auf die Rettungspakete zurückzuführen? Und inwiefern hat der Wettbewerbsdruck, welcher ja Grund für "angestrengteres" und "längeres" arbeiten wäre etwas damit zu tun?
    Für gewöhnlich würde man in einer Krise ja eher weniger Arbeiten weil die Aufträge fehlen.


    Steuererhöhungen könnten in Zukunft kommen, ist aber fragwürdig. Das arbeiten wird nicht anstrengender, sonder man bekommt weniger für seine Arbeitsleistung, weil der Euro als Währung für Deutschland zu schwach ist.

  • Zitat

    Original von Semtexxx


    Steuererhöhungen könnten in Zukunft kommen, ist aber fragwürdig. Das arbeiten wird nicht anstrengender, sonder man bekommt weniger für seine Arbeitsleistung, weil der Euro als Währung für Deutschland zu schwach ist.


    Na wenn du mir zustimmst, dann frage ich mich, wieso diese Rettungspakete nun schlecht sein sollen. Und wo bekommt man denn weniger? Man kann ja nicht einfach das Gehalt ändern. Solche Änderungen hätten außerdem eher kapitalistische Hintergründe als tatsächlich aufgrund eines schwächeren Euros zu beruhen. De Facto kostet mein Einkauf im Supermarkt immernoch dasselbe für die gleichen Waren und so lange der Dollar immernoch schwächer ist, kann ich auch international ganz gut geld sparen. Wie viel Wert eine Währung hat wird ja darüber definiert, welchen Gegenwert in Waren/Dienstleidtungen man dafür bekommt und da hat sich nichts geändert.

  • Zitat

    Original von Ossi-Eastborn


    Na wenn du mir zustimmst, dann frage ich mich, wieso diese Rettungspakete nun schlecht sein sollen. Und wo bekommt man denn weniger? Man kann ja nicht einfach das Gehalt ändern. Solche Änderungen hätten außerdem eher kapitalistische Hintergründe als tatsächlich aufgrund eines schwächeren Euros zu beruhen. De Facto kostet mein Einkauf im Supermarkt immernoch dasselbe für die gleichen Waren und so lange der Dollar immernoch schwächer ist, kann ich auch international ganz gut geld sparen. Wie viel Wert eine Währung hat wird ja darüber definiert, welchen Gegenwert in Waren/Dienstleidtungen man dafür bekommt und da hat sich nichts geändert.


    =/ Lies dich doch einfach mal ein oder so und dann können wir gerne diskutieren. Ich hab allerdings wenig Lust hier den Erklärbär zu spielen.

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